DGB: Droht eine neue Altersarmut?

Die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung stand im Mittelpunkt einer Informations- und Diskussionsveranstaltung des DGB-Ortsverbandes Rheine. Andreas Schmidt, Leiter der Abteilung Sozialpolitik beim DGB-Landesbezirk NRW (links), konnte sich zu Beginn der Veranstaltung eine aktuelle Bemerkung nicht verkneifen: Bei allen Problemen werde angesichts der derzeitigen Finanzkrise deutlich,welche Vorteile die umlagenfinanzierte gesetzliche Rentenversicherung gegenüber der etwa in den USA üblichen kapitalgedeckten Rente habe.

Mit aktuellem Zahlenmaterial machte der Referent deutlich, dass Altersarmut zur Zeit offenbar noch kein wesentliches Problem sei. Im Jahre 2006 seien nur 2,3 % der über 65-Jährigen auf die gesetzliche Grundsicherung angewiesen gewesen. Dies könne sich jedoch schon bald ändern, weil verschiedene Faktoren in nächster Zeit zu einem sinkenden Rentenniveau führen würden. Dazu gehörten vor allem die veränderte Erwerbstätigenstruktur, die Auusdehnung des Niedriglohnsektors und die unzureichende Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bei der Rentenberechnung.

Seit 1980 sei das Rentenniveau von 57,6 % auf 51,2 % gesunken. Die bereits eingeleiteten politischen Maßnahmen gingen von einem Rentenniveau von nur 43 % im Jahre 2020 aus.

Um der damit drohenden Altersarmut wirksam zu begegnen, schlägt der DGB Maßnahmen vor, die sich nicht auf das Feld der Rentenpolitik beschränken, sondern in erster Linie darauf hinzielen, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auszubauen und damit die Rentenkassen besser zu füllen. Dies müsse erfolgen durch die Einschränkung des Niedriglohnsektors, die Förderung gesunder Arbeit und durch die Ermöglichung sozialverträglicher flexibler Altersübergänge.

In der anschließenden lebhaften Diskussion wurden Möglichkeiten der Durchsetzung der Forderung des DGB im nationalen, europäischen und globalen Zusammenhang diskutiert. In diesem Zusammenhang wurde auch angesprochen, wie wichtig die Präsenz starker Gewerkschaften in der sich derzeit abzeichnenden gesamtwirtschaftlichen Rezession sei, die in den Betrieben und Verwaltungen zu berechtigten Ängsten der Beschäftigten führte.